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Beratender Ausschuss

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Der Beratende Ausschuss ist neben dem Verwaltungsausschuss eines der drei Leitungsorgane des EPG.

Der Beratende Ausschuss hat im Wesentlichen die folgenden Aufgaben:

  • Unterstützung des Verwaltungsausschusses bei der Vorbereitung der Ernennung der Richter des Gerichts;
  • Vorlage von Stellungnahmen zur Eignung der Bewerber für Richterstellen;
  • Vorlage von Vorschlägen zu den Leitlinien für den Schulungsrahmen für Richter.

Dem Beratenden Ausschuss gehören Patentrichter und auf dem Gebiet des Patentrechts und der Patentstreitigkeiten tätige Angehörige der Rechtsberufe mit der höchsten anerkannten Qualifikation an. Jeder Staat, in dem das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGA) gilt, schlägt ein Mitglied des Beratenden Ausschusses vor.

Die Mitglieder des Beratenden Ausschusses werden für eine Amtszeit von sechs Jahren ernannt. Die Wiederernennung ist zulässig. Die Zusammensetzung des Ausschusses gewährleistet ein breites Spektrum an Sachverstand. Seine Mitglieder üben ihre Tätigkeit in völliger Unabhängigkeit aus. Sie sind an keinerlei Weisungen ihres jeweiligen Mitgliedstaats gebunden.

Nachstehend sind alle Mitglieder des Ausschusses aufgeführt.

Der Beratende Ausschuss wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden für eine Amtszeit von drei Jahren. Die Wiederwahl ist zulässig. Der Vorsitzende des Beratenden Ausschusses ist derzeit Herr Willem Hoyng, Stellvertreter ist Frau Sylvie Mandel.

Der Beratende Ausschuss hat eine eigene Geschäftsordnung.

ZUSAMMENSETZUNG DES BERATENDEN AUSSCHUSSES

Vorsitzender:
Willem Hoyng
Stellvertretender Vorsitzender:
Sylvie Mandel
  • Marie Azerad (Stellvertretendes Mitglied)
  • Ian Spiteri Bailey (Stellvertretendes Mitglied)
  • Peter Meier Beck (Stellvertretendes Mitglied)
  • Joachim Bornkamm (Mitglied)
  • Marko Brus (Mitglied)
  • Mads Bundgaard Larsen (Mitglied)
  • Marie Courboulay (Stellvertretendes Mitglied)
  • Els Herregodts (Mitglied)
  • Reinhard Hinger (Mitglied)
  • Toon Huydecoper (Stellvertretendes Mitglied)
  • Mart Enn Koppel (Mitglied)
  • Peter Meier-Beck (Stellvertretendes Mitglied)
  • Kimmo Mikkola (Mitglied)
  • Henri Mizzi (Mitglied)
  • Lyubka Petrova (Mitglied)
  • Yuliya Raeva (Stellvertretendes Mitglied)
  • Vittorio Ragonesi (Mitglied)
  • Emmanuelle Ragot (Mitglied)
  • Māra Rozenblate (Mitglied)
  • Sigita Rudėnaitė (Mitglied)
  • Albin Schwarz (Stellvertretendes Mitglied)
  • Massimo Scuffi (Stellvertretendes Mitglied)
  • Peter Strömberg (Mitglied)
  • Magda Teppey (Stellvertretendes Mitglied)
  • Mr Jean Olinger (Mitglied)
  • Lisa Brouxel (Stellvertretendes Mitglied)